Europäisches Einheitspatent: Deutschland hat ratifiziert

WORDUP beschäftigt sich schon seit fast 20 Jahren intensiv mit dem Themenkomplex Patente, Innovationen und geistiges Eigentum. Umso erfreulicher finden wir die Nachricht, dass der Deutsche Bundestag letzte Woche den Weg für ein Europäisches Einheitspatent durch eine Zweidrittelmehrheit frei gemacht hat. Durch die Zustimmung kann das dazugehörige Patentgericht vermutlich 2021 endlich die Arbeit aufnehmen. Die bereits seit 2013 geplante Reform des europäischen Patentwesens verspricht Patentanmeldern erhebliche Einsparungen bei den Übersetzungskosten und Verlängerungsgebühren, insbesondere für Unternehmen, die sich für eine Patentanmeldung in mehreren Ländern entscheiden.

Bereits 2017 hatte das Parlament einen ähnlichen Entwurf mit einfacher Mehrheit verabschiedet. Das Bundesverfassungsgericht bemängelte damals aber, dass das Zustimmungsgesetz einer Zweidrittelmehrheit im Parlament bedurft hätte. Bei der Abstimmung im April 2017 war jedoch nur ein kleiner Bruchteil der Abgeordneten anwesend – daher sei die Zustimmung ungültig. Deshalb war eine erneute Abstimmung im Bundestag notwendig geworden: Mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD erhielt der Gesetzentwurf nun die erforderliche Zweidrittelmehrheit.

Die Themen Patente, Urheberrecht, Geistiges Eigentum bleiben für WORDUP PR auch 2021 zentral: Kommendes Jahr plant WORDUP PR in Zusammenarbeit mit seinem langjährigen Kunden ANAQUA erneut vier Fachveranstaltungen (live, hybrid und virtuell) zum Thema Innovationen und geistiges Eigentum, in denen das Thema des Einheitspatents sicherlich ebenfalls ausgiebig diskutiert wird. WORDUP PR führt bereits seit dem Jahr 2018 regelmäßig Fachveranstaltungen zu diesem Themenkomplex durch, unter anderem auch das internationale Event „Wiesn IP Forum“ im vergangenen Jahr, an dem mehr als 150 Gäste im Münchner Künstlerhaus und auf dem Münchner Oktoberfest teilnahmen.